Prof. Dr. Monika Böhm (Philipps-Universität Marburg): „Bürgerbeteiligung Stuttgart 21: Änderungsbedarf und -perspektiven“
In den unterschiedlichsten Verfahren, vom Bauplanungsrecht über die Genehmigung emittierender Anlagen bis zu Planfeststellungsverfahren im Verkehrsbereich,
ist eine Bürgerbeteiligung vorgesehen. Auch im Rahmen der Planung des neuen Stuttgarter Bahnhofs fand eine solche statt. Wie lassen sich vor diesem Hintergrund
die aktuellen Massenproteste erklären? Gibt es insoweit Lücken im geltenden Recht? Der Vortrag wird einen Überblick über die bestehenden Regelungen geben. Dargestellt werden die Funktionen von Beteiligungsverfahren im Planungsrecht und ihr Verhältnis zu
den Entscheidungen des Gesetzgebers, der Verwaltung und der Rechtsprechung. Vorgestellt werden schließlich aktuell diskutierte Reformvorschläge.
Prof. Dr. Monika Böhm hat eine Professur für Öffentliches
Recht an der Uni Marburg inne. Einer ihrer Forschungsschwerpunkte
ist bereits seit den 1990er Jahren das Umweltrecht. Hier ist sie durch vielfältige Veröffentlichungen zu fast allen Bereichen ausgewiesen. Seit April 2009 ist sie zudem Landesanwältin beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen.
[Hinweis: Der Vortrag ist als Aufsatz erschienen in der Zeitschrift
„Natur und Recht“ (NuR) 2011, S. 614 – 619.]
Material zur Veranstaltung: Vortrag Prof. Dr. Böhm
