Prof. Dr. Arndt Schmehl (Universität Hamburg), Marik Irmer (Regionale Planungsgemeinschaft Halle): „Klimaschutz und Raumplanungsrecht“
Das politische Ziel der Reduktion von Treibhausgasemis-sionen zeigt sich für das Recht als Querschnittsaufgabe. Es liegt daher nahe, hierfür das raumbezogene Planungs-recht mit seinem übergreifenden Charakter zu nutzen. Die bisherigen Fortschritte auf diesem Weg sind allerdings trotz der gesetzlichen Klimawandel-Klauseln eher be-grenzt. Der Vortrag untersucht Möglichkeiten und Gren-zen des Klimaschutzes mit den Mitteln des Raumpla-nungsrechts. Zudem wird auf aktuelle Entwicklungen ein-gegangen, im Rahmen von Landes-Klimaschutzgesetzen ergänzend nachzusteuern. Im Anschluss werden konkrete Erfahrungen zu Aspekten des Klimaschutzes in der Raumplanung der Region vorgestellt.
Prof. Dr. Arndt Schmehl hat den Lehrstuhl für Öffentli-ches Recht, Finanz- und Steuerrecht inne und ist wissen-schaftlicher Leiter des Universitätskollegs. Im Umwelt- und Planungsrecht ist er u.a. als Herausgeber des Gemein-schaftskommentars zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz und durch Arbeiten zum Genehmigungsrecht, zum Bau- und Planungsrecht und zum Recht der Aquakultur hervor-getreten.
Marik Irmer ist bei der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle als Sachbearbeiter für die Fragen der Raumplanung, der technischen Infrastruktur und des Bergbaus zuständig.
Materialien:
Präsentation Irmer
Präsentation Prof. Dr. Schmehl
