Dienstag, 26. April 2016, 16:00–18:00 Uhr,  Hörsaal XV, (Melanchthonianum), Universitätsplatz

Rechtsanwalt Gregor Franßen, EMLE, Essen

„Deponien auf neuen Flächen – Standortbezogene Rechtsfragen“

In mehreren Bundesländern besteht aktuell ein zumindest regionaler Deponiebedarf, teilweise ist die Entsorgungssicherheit landesweit nicht gegeben. Trotz Zero-Waste-Ansätzen, die u.a. eine Entbehrlichkeit von Deponien zum Ziel haben, werden Deponien langfristig unverzichtbar sein. Es ist nicht allgemeinwohldienlich, deponierungsbedürftige Abfälle in günstigere Verwertungswege entweichen zu lassen, in denen eine ordnungs-gemäße und unschädliche Entsorgung nicht gewährleistet ist.

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Prof. Dr. Alexander Roßnagel

„Einbezug der Öffentlichkeit in Entscheidungsprozesse zu Windkraftanlagen“

Windkraftanlagen tragen den Konflikt zwischen Nutznießer und Betroffenen
der Energieerzeugung in die Fläche. Trotz dem allgemeinen Bekenntnis zur
Energiewende führen Vorhaben, Windkraftanlagen zu errichten, vielfach zu
heftigen Konflikten vor Ort. Mit der Art und Weise, wie diese Konflikte in
Planungs- und Genehmigungsverfahren bearbeitet werden, sind alle Beteiligten unzufrieden.
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Dienstag, 12. Januar 2016, 16:00 – 18:00 Uhr

Dr. iur. Ulrich Klein, Mainz

Umweltverträglichkeitsprüfung: Rechts- und Vollzugsfragen der neuen UVP-Richtlinie

Die Umweltverträglichkeitsprüfung hat in den letzten Jahren eine erhebliche „rechtliche Aufwertung“ erfahren. Seit dem Altrip-Urteil des EuGH (C-72/12) sind nicht nur das rechtswidrige vollständige Unterbleiben einer UVP oder UVP-Vorprüfung, sondern auch wesentliche UVP-Verfahrensfehler selbständig klagefähig, d. h. auch wenn der Fehler keinen Einfluss auf den Inhalt der Behördenentscheidung hatte. Weiterlesen →