Dr. Andreas Wasielewski, MELUR SH
„Das neue Immissionsschutzrecht nach Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie (IE-RL)“
Die Richtlinie über Industrieemissionen (2010/75/EU – IE-RL) ersetzt nicht nur die IVU-Richtlinie, sondern fasst sie mit sechs weiteren sektoralen Richtlinien zusammen.
Sie entwickelt damit das zentrale europäische Industrieanlagenzulassungs- und
-überwachungsrecht entscheidend weiter. Deutschland hat die IE-RL fristgerecht (!)
mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtline über Industrieemissionen vom 8.4.2013
(BGBl. I S. 734) und zwei Verordnungspaketen vom 2.5.2013 (BGBl. I S. 973 und 1021)
in nationales Recht umgesetzt.
In seinem Vortrag stellt Dr. Wasielewski nicht nur die Neuerungen der IE-RL und die damit korrespondierenden Änderungen des deutschen Immissionsschutz-, Wasser-, Abfall- und Umweltprüfungsrechts dar, sondern er wirft auch einen kritischen Blick auf die Veränderungen, die der Vollzug in den Ländern zu erwarten hat. Besonderes Augenmerk widmet er dabei der neuen Verbindlichkeit des europäischen Standes der Technik (BVT) und den Herausforderungen für den länderseitigen Vollzug.
Dr. Wasielewski ist stellvertretender Leiter der Abteilung Energie-, Klima und
Ressourcenschutz im Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein und Vorsitzender des Rechtsausschusses des LAI (Länderausschuss Immissionsschutz).
