UPPW – Vortrag Nr. 68

Präsenzveranstaltung – DozentenBibliothek Zivilrecht (Thomasianum, Universitätsplatz 10a, 1. Etage)

Dienstag, 28.01.2025, 16:00 – 18:00 Uhr

Die neue Umweltstrafrechtsrichtlinie – Herausforderungen und Chancen

Franziska Schultze, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Umweltbundesamt

Im April 2024 ist die neue EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt in Kraft getreten. „Der Anstieg der Umweltkriminalität und deren Auswirkungen […] geben in der Union weiterhin Anlass zur Sorge“ – so der Erwägungsgrund 3 der Richtlinie. Es besteht also offenbar Handlungsbedarf. Neben einigen neuen bzw. erweiterten Straftatbeständen enthält die neue Richtlinie daher auch zahlreiche Vorschriften, die das Verfahren betreffen. Bis Mai 2026 muss diese von den Mitgliedstaaten ins nationale Recht umgesetzt werden. Da stellt sich die Frage, welcher Umsetzungsbedarf auf Deutschland zukommt. Welche Neuerungen sind für das deutsche Recht zu erwarten? Wo liegen die Herausforderungen aber auch Chancen?

Nach einem kurzen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen der Richtlinie beleuchtet der Vortrag den voraussichtlichen Umsetzungsbedarf im deutschen Recht. Dabei wird auch aufgezeigt, welche Aspekte besonders herausfordernd werden könnten und welche Chancen eine gelungene Umsetzung für die Bekämpfung der Umweltkriminalität bietet.

Zur Person:

Franziska Schultze ist seit 2023 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Umweltbundesamt. Ihre Themenschwerpunkte sind neben dem Umweltstrafrecht auch das Planungs- und Genehmigungsrecht sowie übergreifende Fragen der Weiterentwicklung von verfahrensrechtlichen Instrumenten, besseren Rechtsetzung und Digitalisierung im Umweltbereich. Nach dem Jurastudium absolvierte sie 2021 den Masterstudiengang Medizin-Ethik-Recht und 2023 das Referendariat in Halle (Saale). In den Jahren 2014-2023 war sie zunächst als studentische Hilfskraft, später als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der MLU tätig.

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