Prof. Dr. Martin Wickel, Hamburg
Das Baurecht in der Krise – Flüchtlingsunterkünfte als strukturelle Herausforderung für das Bauplanungsrecht
Die Unterbringung Geflüchteter stellte und stellt für viele Gemeinden eine große Herausforderung dar. Zunächst stand die Schaffung temporärer Unterkünfte in kurzer Zeit im Vordergrund. Zusätzlich muss eine große Zahl von Menschen mit preisgünstigem Wohnraum versorgt werden, dies zum Teil unter den Bedingungen allgemeiner Wohnungsknappheit. Das Bauplanungsrecht hat sich dabei als Hindernis erwiesen. Hierauf hat der Gesetzgeber 2014 und 2015 mit zwei Novellen des BauGB reagiert. Die Regelungen stellen zum Teil eine radikal anmutende Durchbrechung der zuvor bestehenden Rechtslage dar. Weiterlesen